Kunden -AGB
ALLGEMEINE
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der
Firma Wegadena UG (haftungsbeschränkt), Naturprodukte
Alte
Poststraße 96
49356
Diepholz
Deutschland
Stand:
Mai 2008
§
1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
(1)
Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind die Firma Wegadena UG (haftungsbeschränkt)
, Alte Poststraße 96, 49356 Diepholz, Deutschland - im
Folgenden: Wegadena UG - und der Kunde. Weitere Informationen zu den
Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung der Firma Wegadena
UG
finden Sie in der Anbieterkennzeichnung
(Impressum).
(2)
Alle Lieferungen und Leistungen, die die Firma Wegadena UG für Kunden
erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der
nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§
2 Vertragsschluss
(1)
Die Angebote von Firma Wegadena UG auf deren Internetseiten stellen
eine
unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Firma Wegadena UG
Waren zu
bestellen.
(2)
Die Bestellung des Kunden wird verbindlich, wenn er den Button
"Bestellen" anklickt. die Firma Wegadena UG ist nicht verpflichtet,
das Angebot des Kunden anzunehmen.
(3)
Die Firma Wegadena UG ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb
eines
Zeitraums von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer
Bestellbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware
anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als
abgelehnt.
(4)
Die Firma Wegadena UG versendet ausschließlich an Lieferadressen
innerhalb
Deutschlands.
§
3 Preise
(1)
Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 %) und inklusive Kosten von
Verpackung und Versand, Ausnahme: Postnachnahme-Gebühr DHL 6,50 €.
§
4 Zahlungsbedingungen
Zahlungen
erfolgen entweder per Nachnahme , Bankabbuchung und per Vorkasse
(Banküberweisung im Voraus).
§
5 Rückgabebelehrung
(1)
Rückgaberecht
Der
Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb
von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als
Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß § 312c Absatz 2
BGB in Verbindung mit § 1 Absatz 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Nur
bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen
Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch
Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der
Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung
auf Kosten und Gefahr der Firma Wegadena UG. Die Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Firma Wegadena UG
Alte
Poststraße 96, D-49356 Diepholz
E-Mail
info@wegadena.com
FAX:
05441 927408
Das
Rückgaberecht besteht nicht, wenn die vom Kunden bestellte Ware
für dessen eigene gewerbliche oder selbständige berufliche
Tätigkeit verwendet werden soll.
(2)
Rückgabefolgen
Im
Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei eine
Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt
nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem er die
Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles
unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der
Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für
die Firma Wegadena UG mit dem Empfang.
Ende
der Rückgabebelehrung
§
6 Lieferbedingungen
(1)
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte
Lieferadresse.
(2)
Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware bei
Vertragsannahme für den Kunden reserviert, aber erst nach dem
Eingang des Geldbetrages auf dem Konto der Firma Wegadena UG versandt.
Der
Kunde wird daher gebeten, dies bei seiner Bestellung zu
berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur
Anweisung zu bringen.
(3)
Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag nicht binnen
fünf Tagen auf dem Konto der Firma Wegadena UG gutgeschrieben ist, kann
die Firma Wegadena UG
von dem Vertrag zurücktreten. Soweit die Firma Wegadena UG an dem
Vertrag festhält, gelten die in der Bestellung genannten
Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich
angegeben Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des
Geldeingangs bei der Firma Wegadena UG auf deren jeweiliger
Produkt-Seite
ausgewiesen ist.
(4)
Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben
sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die
Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der
Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede
Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass die Firma Wegadena UG selbst
rechtzeitig
und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die folgenden
Absätze.
(5)
Die Lieferungen erfolgen stets, solange der Vorrat reicht. Sollte ein
vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger
Disposition aus von der Firma Wegadena UG nicht zu vertretenden Gründen
nicht
verfügbar sein, wird die Firma Wegadena UG dem Kunden anstatt des
bestellten
Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt
anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist, oder vom
Vertrag zurücktreten. Hierbei wird die Firma Wegadena UG den Kunden
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren
und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete
Zahlungen unverzüglich erstatten.
(6)
Die Lieferung erfolgt versandkostenfrei, nur bei Postnachnahme DHL wird
eine Gebühr von 6,50 € erhoben (§ 3 Abs.1).
§
7 Eigentumsvorbehalt
(1)
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von
der Firma Wegadena UG.
(2)
Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung,
Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne
ausdrückliche Einwilligung von der Firma Wegadena UG nicht zulässig.
§
8 Gewährleistung
(1)
Die Ansprüche des Kunden gegen die Firma Wegadena UG bei Mängeln
richten
sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen
Fristen, soweit sich nicht durch die nachstehenden Regelungen
Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist
beträgt derzeit zwei Jahre. Die Frist beginnt mit Übergabe
der Kaufsache.
(2)
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB und erfolgt die
bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren
seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab
Übergabe der Kaufsache.
§
9 Haftungsbeschränkung
(1)
Die Firma Wegadena UG haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben
Fahrlässigkeit der Wegadena UG oder eines Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im
übrigen haftet die Firma Wegadena UG nur nach dem
Produkthaftungsgesetz,
wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten oder soweit die Firma Wegadena UG den Mangel
arglistig
verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des
Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadenersatzanspruch für
die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für
Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des
Kunden, z.B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz
ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 dieses Abs. 1
gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt
oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit gehaftet wird oder soweit die Firma Wegadena UG den Mangel
arglistig
verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des
Liefergegenstandes übernommen hat.
(2)
Die Regelung des vorstehendes Abs. 1 erstreckt sich auf Schadenersatz
neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung, gleich aus
welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung
von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter
Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblichen
Aufwendungen. Die Haftung für Verzug und Unmöglichkeit
richtet sich nach den folgenden Absätzen 3 und 4.
(3)
Die Firma Wegadena UG haftet für Verzögerung der Leistung in Fällen
des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des von der Firma Wegadena
UG
oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den
gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung
der Leistung wird die Haftung der Firma Wegadena UG für den
Schadenersatz
neben der Leistung auf 10 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Im
Falle der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird
die Haftung jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden
begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind - auch nach
Ablauf einer der Firma Wegadena UG etwa gesetzten Frist zur Leistung -
ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung
wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen,
die die Firma Wegadena UG nicht zu vertreten hat, wird die Lieferfrist
angemessen
verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich
unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger
als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt,
von dem Vertrag zurückzutreten.
(4)
Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Kunde berechtigt,
Schadenersatz neben oder statt der Leistung und Ersatz der
vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich
der Anspruch des Kunden auf Schadenersatz neben oder statt der
Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 10 % des Wertes
desjenigen Teils der Lieferung, der wegen Unmöglichkeit nicht
genutzt werden kann. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen
Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese
Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes,
der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des
Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
§
10 Aufrechnungsvorbehalt
Der
Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüche gegen
Zahlungsansprüche von Firma Wegadena UG aufzurechnen, es sei denn, die
Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig
festgestellt.
§
11 Datenschutz und -sicherheit
Die
Kundendaten
werden ausschließlich im Rahmen der geltenden
Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Ausführliche
Informationen zu "Datenschutz" und "Sicherheit"
finden Sie in dem Kapitel "Sicherheit".
§
12 Unwirksame Klauseln, Gerichtsstand
(1) Sollten eine oder
mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die
Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame
Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung
ersetzt.
(2)
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
Diepholz ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem
Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden
Streitigkeiten.
§
13 Geltendes Recht
Für
den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt
deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Verpackungsverordnung:
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
"Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private
Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat
sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer
gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit
tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4109499)
angeschlossen. Weitere Informationen finden
Sie unter www.landbell.de"
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